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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schulthess Juristische Medien AG

Geltungsbereich 

Für die Vertragsbeziehungen zwischen der Schulthess Juristische Medien AG („Schulthess“) und ihren Kunden gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Den vorliegenden AGB entgegenstehende Bedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Schulthess. Mit der Bestellung des Kunden (Antrag) werden Geltung und Inhalt der AGB von Schulthess anerkannt. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung von Schulthess (Annahme) zustande. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Schulthess behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils verbindliche Fassung ist auf der Website einsehbar. Nachträgliche Vertragsänderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Sollte der Kunde mit einer wesentlichen, für ihn nachteiligen Änderung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, den betreffenden Vertrag innert 14 Tagen nach Mitteilung der Vertragsänderung schriftlich, per Fax oder E-Mail (service@schulthess.com) zu kündigen. Erfolgt kein fristgerechter Widerspruch, gilt die Vertragsänderung als genehmigt. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Schulthess und Buchhändlern oder anderen Zwischenhändlern gelten die Konditionen der Verlagsauslieferung (Kontakt: vertrieb@schulthess.com). Weitere Bedingungen rund um das Anzeigen- und Veranstaltungsgeschäft werden in diesen AGB zusätzlich unter den Abschnitten A und B geregelt.

1. Vertragsabschluss

Alle Bestellungen auf mündlichem, schriftlichem oder elektronischem Weg sind verbindlich. Die bestellten Titel werden in der Regel innerhalb von ein bis vier Arbeitstagen ab Bestelleingang ausgeliefert. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich der Versand um bis zu zwei Werktage verzögern. Bei Lieferschwierigkeiten oder vorübergehend nicht lieferbaren Titeln wird der Kunde informiert. Um dies gewährleisten zu können, bittet Schulthess den Kunden bei der Bestellung um die Angabe der E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Noch nicht erschienene Titel werden vorgemerkt, die Lieferung mit Rechnung erfolgt automatisch nach Erscheinen. Bestellungen vorübergehend nicht lieferbarer Titel können jederzeit widerrufen werden. Ein Rücktrittsrecht ist jedoch ausgeschlossen, wenn ein Titel bereits fakturiert bzw. versendet worden ist. Aus Lieferverzögerungen kann kein Anspruch hergeleitet werden. 

2. Zahlungs- und Lieferkonditionen

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Exporten in andere Länder ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. Rabatte sind nicht kumulierbar. Die Versandkosten für eine Bestellung innerhalb der Schweiz betragen regulär CHF 7.00. Für Lieferungen innerhalb Europas werden CHF 40.00 (max. 3kg) berechnet, für Lieferungen ins aussereuropäische Ausland beträgt die Pauschalgebühr 50.00 CHF (max. 2kg). Übersteigt die Lieferung das zulässige Maximalgewicht werden die tatsächlich anfallenden Portokosten verrechnet. Allfällige zusätzliche Steuern und Zollgebühren sind vom bestellenden Kunden zu tragen. Lieferungen ins Ausland benötigen die landesübliche Lieferzeit. Die Lieferung von Zeitschriften erfolgt mit einer jeweils gültigen Versandkostenpauschale. Innerhalb der Schweiz erfolgt die Bezahlung per beigelegter Rechnung oder per Kreditkarte (American Express, MasterCard oder Visa) ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung. Kunden mit Rechnungsadresse in anderen Ländern können nach Vorauskasse per Kreditkarte oder Überweisung bezahlen. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen werden Bearbeitungsgebühren erhoben. Ab der zweiten Mahnung betragen diese CHF 5.00, ab der dritten Mahnung CHF 15.00. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist Schulthess berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgesehener Höhe (Art. 104 OR) in Rechnung zu stellen. Schulthess behält sich vor, Titel gegebenenfalls nur gegen Vorauszahlung zu liefern. Die Lieferung verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schulthess. Diese ist bei Zahlungsverzug dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Zahlungskonditionen für Anzeigenkunden sowie Veranstaltungsteilnehmer sind dem Abschnitt A und B (Punkt 2) zu entnehmen. 

3. Rückgaberecht, Mängelrechte, Haftung und Stornierung

Ein Rückgaberecht des Kunden besteht nur bei Falschlieferungen oder Herstellungsfehlern des gelieferten Produkts zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Der Kunde hat das Produkt unverzüglich nach der Lieferung zu prüfen. Die Mängel müssen gegen Vorweisen der Quittung, Substantiierung des konkreten Mangels und Rückgabe des Mängelprodukts innert 10 Tagen ab Zustellung des Produkts beim Kunden gemeldet werden. Ersatzlieferungen erfolgen versandkostenfrei. Jegliche weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere Wandelungs-, Minderungs- und Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Im Übrigen wird die Haftung von Schulthess, soweit gesetzlich zulässig, für jegliche Arten von indirekten und mittelbaren Schäden oder Folgeschäden ausgeschlossen (so z.B. entgangene Gewinne, Geschäfte und Umsätze, nicht realisierte Einsparungen oder Verlust und Beschädigung von Daten). Stornobedingungen für Anzeigenkunden sowie Veranstaltungsteilnehmer sind den Abschnitten A und B (Punkt 3) zu entnehmen.

4. Abonnements

Zeitschriften in Print und Online sowie Newsletter und Datenbanken können als Abonnements bezogen werden. Ein Abonnementvertrag wird mit der verbindlichen Bestellung des Kunden und Bestätigung durch Schulthess zunächst, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, für ein Jahr abgeschlossen und verlängert sich automatisch um ein weiteres Bezugsjahr, sofern der Abonnementvertrag nicht fristgerecht 8 Wochen vor Ende des Bezugsjahres schriftlich, per Fax oder per E-Mail (service@schulthess.com) gekündigt wird. Spezifische Informationen zum Abonnement sind im Impressum der jeweiligen Zeitschrift nachzulesen. Ein Einzel-Abonnement ist personen- bzw. nutzerbezogen und erlaubt während der Dauer des Abonnements die persönliche Nutzung. Ein Gruppen-Abonnement kann vom Unternehmen für eine bestimmte Anzahl von Mitarbeitern bzw. Abonnenten abgeschlossen werden. Unternehmen ist es nicht erlaubt, Einzel-Abonnements zu beziehen und die Inhalte intern weiterzuverteilen. Schulthess hat das Recht, im Missbrauchsfall Einzelverträge mit Unternehmen ohne Rückerstattungen fristlos zu kündigen. 

5. Digitale Produkte/E-Books

Das Lesen eines E-Books setzt eine Lesesoftware voraus, die vom Kunden auf dem zu nutzenden Gerät installiert werden muss. Die E-Books sind teilweise mit DRM (Digital Rights Management) geschützt und können je nach Vorgaben vom Verlag mit unterschiedlichen Einschränkungen versehen werden. Die Datensicherung nach dem Download des E-Books ist Aufgabe des Kunden. Aus technischen Gründen kann kein Rückgaberecht gewährt werden. Ausserdem sind E-Books ausschliesslich zur persönlichen Nutzung bestimmt. Aufgrund lizenzrechtlicher Bestimmungen können E-Books nur von Schulthess Kunden mit einer Rechnungsadresse in der Schweiz bezogen werden. 

6. Urheberrecht

Alle Verlagserzeugnisse von Schulthess wie auch alle Inhalte der Schulthess-Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung oder Verwertung ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schulthess bzw. anderslautende schriftliche Vereinbarung unzulässig. Weder der gesamte Inhalt noch Teile davon dürfen in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren einbezogen – reproduziert werden. Unter dieses Verbot fällt insbesondere auch die Vervielfältigung, Übersetzung, Mikoverfilmung sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Datenbanken. Urheberrechte rund um Veranstaltungen von Schulthess sind dem Abschnitt B (Punkt 4) zu entnehmen.

7. Haftungshinweis

Schulthess setzt bei der Veröffentlichung von Print- und digitalen Medien auf hohe Qualitätsstandards. Dennoch kann hierfür sowie für die Inhalte der Websites von Schulthess keine Gewährleistung oder Haftung rund um die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit übernommen werden. Dies gilt auch für die Inhalte externer Links. Hier sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Haftungshinweise für Anzeigenkunden sowie Veranstaltungsteilnehmer sind den Abschnitten A und B (Punkt 5) zu entnehmen.

8. Datenschutz

Die Privatsphäre der Kunden hat für Schulthess sehr hohe Priorität. Personenbezogene Kundendaten werden ausschliesslich intern gesammelt, verarbeitet und gespeichert und dienen nur der Ausführung der vom Kunden erteilten Aufträge, der Information gemäss gemeinsamer Geschäftsbeziehung, der Sicherung geschäftlicher Ansprüche (z.B. Bonitätsprüfung) sowie der Erfüllung gesetzlicher Anforderungen. Weitere Informationen entnehmen Sie der Datenschutzerklärung.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit gesetzlich nicht zwingend anders geregelt, ist Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand Zürich.

10. Anwendbares Recht

Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des schweizerischen Rechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) wird ausgeschlossen.

A) Weitere Bedingungen zum Anzeigengeschäft

Die nachstehenden Bedingungen regeln – in Ergänzung resp. Konkretisierung zu den vorstehenden AGB – die vertraglichen Beziehungen zwischen Schulthess und einem Anzeigenkunden (bzw. Sponsor). Im Übrigen finden die vorstehenden AGB subsidiäre Anwendung.

1. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung von Schulthess zustande. Der Kunde ist verpflichtet, Schulthess das druckfertige Werbemittel zu übersenden. Die Buchung von Werbemitteln steht in keinem Zusammenhang mit der Möglichkeit einen redaktionellen Beitrag zu verfassen. Es können keine Platzierungswünsche entgegengenommen werden. Kunden erhalten ein Belegexemplar der Publikation, in welcher das Werbemittel gebucht wurde. Zusätzliche Belege werden nur nach Vereinbarung zugestellt. Im Rahmen eines Sponsorings gelten die Bedingungen der jeweiligen Sponsoring-Offerte von Schulthess.

2. Zahlungskonditionen

Die Buchungs- und Zahlungskonditionen sowie Preise richten sich nach den Angaben auf den jeweiligen Mediadaten. Ausserordentliche Aufwendungen, welche nicht in den produktspezifischen Daten enthalten sind, können zuzüglich MWST in Rechnung gestellt werden. Als solche gelten beispielsweise Probeabzüge, farbverbindliche Proofs, aufwändige Bearbeitungen oder Korrektoratsarbeiten.

3. Stornierung

Der Kunde kann vom Vertrag bis zum Anzeigenschluss zurücktreten. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Bei Stornierungen kann Schulthess folgende Kosten verrechnen: 
• Stornierung einer bestätigten Buchung vor Anzeigenschluss: 25% der Kosten können verrechnet werden 
• Stornierung einer bestätigten Buchung nach Anzeigenschluss: 100% der Kosten können verrechnet werden 
Bei einem Sponsoring ist ein Rücktritt nach Bestätigung von Schulthess ausgeschlossen.

4. Gestaltung von Werbemitteln und Ablehnungsbefugnis

Die Vorschriften über die Gestaltung können den technischen Angaben der produktspezifischen Mediadaten entnommen werden. Schulthess übernimmt für das gelieferte Werbematerial keine Verantwortung und ist nicht verpflichtet, dieses an den Kunden zurückzuliefern. Schulthess ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Werbemittel zeitlich unbegrenzt zu archivieren. Schulthess behält sich vor, Änderungen des Werbemittel-Inhalts zu verlangen oder jenes ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Zurückweisung wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

5. Gewährleistung/Haftung

Schulthess bemüht sich im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen um eine bestmögliche Platzierung der Werbemittel. Unwesentliche Druckfehler, die weder den Sinn noch die Werbewirkung des Werbemittels wesentlich beeinträchtigen, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, jederzeit eine gänzlich fehlerfreie Wiedergabe der Werbemittel zu ermöglichen. Für Fehler in der Übermittlung von Aufträgen oder Änderungen derselben übernimmt Schulthess keine Haftung. Entsprechen die übersandten Werbemittel nicht den von Schulthess mitgeteilten technischen Vorgaben und Formaten, übernimmt Schulthess keine Garantie für die ordnungsgemässe und zeitgerechte Schaltung. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert Schulthess baldmöglichst Ersatz an. Der Kunde hat im Falle von Datenübertragung sicherzustellen, dass von den übersandten Daten keine Gefahren etwa durch Viren oder sonstigen technischen Problemen ausgehen. Soweit übersandte Daten Schäden bei Schulthess verursachen, hat der Kunde diese zu ersetzen, sofern er die entstandenen Schäden zu vertreten hat. Der Kunde hat das veröffentlichte Werbemittel unverzüglich nach der Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Reklamationen wegen fehlerhaften Erscheinens oder sonstigen Mängeln sind innerhalb von drei Tagen nach Veröffentlichung anzubringen, danach gilt die Veröffentlichung als genehmigt.

B) Weitere Bedingungen zum Veranstaltungsgeschäft

Die nachstehenden Bedingungen regeln – in Ergänzung resp. Konkretisierung zu den vorstehenden AGB – das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer von Veranstaltungen von Schulthess und Schulthess. Im Übrigen finden die vorstehenden AGB subsidiäre Anwendung.

1. Vertragsabschluss

Die Anmeldung für eine Veranstaltung kann per Webseite, E-Mail, Brief, Fax oder telefonisch durchgeführt werden. Nach Eingang der Anmeldung erhält der Teilnehmer eine Anmeldebestätigung, durch welche die Buchung rechtsverbindlich wird. Der Teilnehmer erhält anschliessend eine Rechnung über die Teilnahmegebühr, welche ohne Abzug innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen ist. Die Teilnahmegebühren verstehen sich zzgl. MWST.

2. Zahlungskonditionen

Die Buchungs- und Zahlungskonditionen sowie Preise richten sich nach den Angaben auf den Webemitteln der jeweiligen Veranstaltung. Rabatte auf die Teilnahmegebühr können ebenfalls den Werbemitteln der jeweiligen Veranstaltungen entnommen werden. Doppelrabatte werden nicht gewährt.

3. Stornierung

Die Stornierung durch den Teilnehmer muss schriftlich erfolgen. Je nach Veranstaltung können Stornogebühren anfallen. Die Stornofristen und die Höhe der Stornogebühren können den Werbemitteln der jeweiligen Veranstaltung entnommen werden. Soweit keine Stornobedingungen auf den entsprechenden Werbemitteln ausgewiesen werden, ist eine Stornierung bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei möglich, anschliessend wird die Hälfte der Teilnahmegebühr in Rechnung gestellt. Bei Stornierung am Veranstaltungstag oder bei Nichterscheinen wird die komplette Teilnahmegebühr fällig. Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist kostenfrei möglich. Wird eine Veranstaltung durch den Veranstalter abgesagt, so wird die Teilnahmegebühr zurückerstattet. Die angemeldeten Teilnehmer werden umgehend informiert. Weitere Ansprüche können nicht geltend gemacht werden.

4. Urheberrechte

Das Material und alle Tagungsunterlagen, welche anlässlich der Veranstaltung abgegeben werden, sind urheberrechtlich geschützt. Die Teilnehmer dürfen die Unterlagen nur für den persönlichen Gebrauch nutzen. Das Kopieren sowie die Vervielfältigungen zum Gebrauch ausserhalb der Veranstaltung sind ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch Schulthess untersagt.

5. Gewährleistung/Haftung

Schulthess bemüht sich um eine bestmögliche inhaltliche Ausrichtung sowie Organisation von Veranstaltungen. Schulthess behält sich das Recht vor, angekündigte Referenten zu ersetzen und Änderungen im Programm kurzfristig anzuberaumen, sofern die Grundausrichtung der Veranstaltung dadurch nicht beeinträchtigt wird. Dadurch lassen sich keine Ansprüche gegenüber Schulthess ableiten. Der Abschluss einer Unfall- oder Haftpflichtversicherung ist Sache der teilnehmenden Person. Schulthess übernimmt keinerlei Haftung.

Datenschutz

Datenschutzerklärung

Verantwortlicher:

Firma: Schulthess Juristische Medien AG
Strasse, Nr.: Zwingliplatz 2
PLZ, Ort, Land: 8001 Zürich, Schweiz
Geschäftsführer: Firas Kharrat
Ansprechperson Datenschutz: Marcel Häfner
Telefonnummer: +41 44 200 29 29
E-Mail-Adresse: datenschutz@schulthess.com

A. Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung

I. Zweck der Datenschutzerklärung

Bei nahezu jeder Kontaktaufnahme zu uns werden personenbezogene Daten weitergegeben. Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören typischerweise der Name, die E-Mail-Adresse oder die Telefonnummer. Zudem sind aber auch rein technische Daten, die einer Person zugeordnet werden können, als personenbezogene Daten anzusehen. Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten auf dieser Website ist generell weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie sind nicht verpflichtet, auf dieser Website personenbezogene Daten abzugeben, es sei denn wir weisen im Einzelfall in dieser Datenschutzerklärung darauf hin. So erfordern beispielsweise die Bereitstellung sämtlicher Funktionen dieser Website und die Durchführung einer Bestellung die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie daher über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf der vorliegenden Website (im Folgenden „Website“) durch die Schulthess Juristische Medien AG (im Folgenden „wir“ oder „uns“) auf. Wir sind verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf dieser Website, es sei denn, diese Datenschutzerklärung enthält abweichende Angaben.

II. Datenverarbeitungsverfahren

Auf dieser Website werden im Rahmen von folgenden Verfahren personenbezogene Daten verarbeitet:

  1. Einsatz von Cookies
  2. Anlegen eines Kundenkontos
  3. Abschluss eines Vertrags (z.B. Abonnementvertrag, Kaufvertrag)
  4. Bezug eines Newsletters
  5. Kontaktaufnahme (Kontaktseite)
  6. Server-Logfiles

Im Abschnitt B dieser Datenschutzerklärung erhalten Sie detaillierte Informationen zu den einzelnen Verarbeitungsvorgängen auf dieser Website.

III. Ihre Rechte

Sie haben das Recht, über die personenbezogenen Daten, die über Sie gespeichert wurden, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten (ab der zweiten Auskunft innerhalb von 12 Monaten können wir ein Entgelt erheben). Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung von zu umfangreich verarbeiteten Daten zu verlangen und das Recht auf Löschung von unrechtmäßig verarbeiteten bzw. zu lange gespeicherten personenbezogenen Daten (soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht und keine sonstigen Gründe nach DSG sowie Art. 17 Abs. 3 DSGVO entgegenstehen). Darüber hinaus haben Sie das Recht auf Übertragung sämtlicher, von Ihnen an uns übergebene Daten in einem gängigen Dateiformat (Recht auf Datenportabilität).

Soweit Sie gegen einzelne Verfahren auch ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung haben, weisen wir im Rahmen der Beschreibung der einzelnen Verfahren in Abschnitt B darauf hin.

Erteilte Einwilligungen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Zur Ausübung Ihrer Rechte genügt eine E-Mail an datenschutz@schulthess.com.

Darüber hinaus haben Sie auch das Recht zur Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde.

B. Verarbeitungsverfahren

I. Cookies

1. Allgemeine Hinweise

Diese Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, welche bei dem Aufruf unserer Website auf Ihrem Endgerät durch den jeweils verwendeten Browser gespeichert werden. Einzelne Dienste einer Website können Sie auf diese Weise „erkennen“ und sich „merken“, welche Einstellungen Sie vorgenommen haben. Dies dient zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Websites und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Login-Daten). Zum anderen dienen Cookies dazu, statistische Daten der Website-Nutzung zu erfassen und die so gewonnenen Daten zu Analyse- und Werbezwecken zu nutzen.

Einige Cookies werden automatisch wieder von Ihrem Endgerät gelöscht, sobald Sie die Website wieder verlassen (sogenanntes Session-Cookie). Andere Cookies werden für einen bestimmten Zeitraum gespeichert, der jeweils zwei Jahre nicht übersteigt (Persistent-Cookies). Zudem setzen wir ggf. auch so genannte Third-Party-Cookies ein, die von Dritten verwaltet werden, um bestimmte Dienste anzubieten.

Sie können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen über eine Option, mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings weisen wir darauf hin, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die genannten Cookies stützen wir auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Dieser Erlaubnistatbestand gestattet die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen des „berechtigten Interesses“ des Verantwortlichen, soweit nicht Ihre Grundrechte, Grundfreiheiten oder Interessen überwiegen. Unser berechtigtes Interesse besteht in der Analyse der Nutzung unserer Websites, der Verbesserung unserer Angebote, der Erhöhung der Benutzerfreundlichkeit sowie der Optimierung der Vermarktungsmöglichkeiten der Werbemittelplätze auf unseren Websites. Näheres dazu haben wir in Ziffer VIII. 3. aufgeführt. Sie können dieser Datenverarbeitung jederzeit widersprechen, wenn Gründe vorliegen, die in Ihrer besonderen Situation bestehen und die gegen die Datenverarbeitung sprechen. Hierzu genügt eine E-Mail an datenschutz@schulthess.com.

2. Dauer der Datenspeicherung

Der Personenbezug wird unmittelbar durch die Teillöschung der IP-Adressen verhindert, sodass nur statistische Daten dauerhaft gespeichert werden. Die maximale Speicherdauer überschreitet in der Regel den Zeitraum von zwei Jahren nicht.

3. Google Analytics

Diese Website nutzt den Dienst „Google Analytics“, welcher von der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) angeboten wird, zur Analyse Ihrer Nutzung der Websites. Der Dienst verwendet „Cookies“ – Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Die durch die Cookies gesammelten Informationen werden im Regelfall an einen Google-Server in den USA gesandt und dort gespeichert.

Wir haben die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse in der Regel von Google vor der Übermittlung in die USA gekürzt. In Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die durch Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google nutzt die gesammelten Informationen in unserem Auftrag, um Ihre Nutzung unserer Website auszuwerten, um Berichte über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung verbundene Dienstleistungen an uns zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Die Verwendung von Google Analytics dient dazu, unseren Internetauftritt kontinuierlich zu verbessern und Ihre Nutzererfahrung zu optimieren. Darin liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung (Art. 6 (1) lit. f) DSGVO).

Sie haben die Möglichkeit, die Speicherung des Cookies auf Ihrem Gerät zu verhindern, indem Sie in Ihrem Browser entsprechende Einstellungen vornehmen. Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Ihr Browser keine Cookies zulässt.

Zudem können Sie die Übertragung dieser Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Schliesslich können Sie die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Websites verhindert: Google Analytics deaktivieren.

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz der Google Inc. finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies

II. Anlage und Nutzung eines persönlichen Kundenkontos

1. Ihre Daten

Bei der Einrichtung Ihres Kundenkontos werden Sie aufgefordert, eine Reihe an personenbezogenen Daten für Ihr persönliches Kundenprofil einzugeben. Erforderlich sind Anrede, Nachname, Vorname, Geburtsdatum, Strasse, PLZ, Ort, Telefon und Fax. Optional können Sie noch die bevorzugte Zahlungsart angeben.

Diese Daten speichern wir, um die mit Ihnen geschlossenen Verträge durchzuführen, beispielsweise zu Ihrem Wunschabonnement, aber auch über die Lieferung von Waren. Sie können die Daten stets unter Ihrem Benutzerkonto einsehen, ändern und löschen.

2. Empfänger der Daten

Ihre Profildaten werden von uns zur Abwicklung Ihres Vertrags von den dafür zuständigen Stellen der Schulthess Juristische Medien AG bearbeitet. Ferner geben wir diese Daten an folgende Empfänger weiter:

2.1 Servicepartner

Servicepartner der Schulthess Juristische Medien AG, die wir zur Vertragsabwicklung sowie der Vertragserneuerung unserer Angebote einsetzen, z.B.

  • IT-Dienstleister
  • Zahlungsdienstleister, zur Abwicklung eines Zahlungsvorgangs (z.B. Geldinstitute, Bezahldienste)
  • Verkäufer oder Anbieter von Veranstaltungen, die ihre Leistungen über unsere Webseiten anbieten, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist
  • Handelsvertreter
  • Druck-Logistikunternehmen, z.B. Telekommunikationsdienstleister, Zustelldienste
  • Inkassodienstleister oder Auskunfteien, soweit zur Wahrnehmung unserer Rechte erforderlich
  • Auskunfteien
  • Call-Center

Mit diesen Dienstleistern haben wir vertraglich vereinbart, dass diese Ihre Daten nur im Rahmen der Auftragsabwicklungen für uns und für unsere Serviceleistungen verwenden dürfen. Jegliche sonstige Verwendung - auch zur eigenen Kontaktaufnahme durch einen dieser Dienstleister - ist nur mit Ihrer vorherigen Einwilligung zulässig.

2.2 Strafverfolgungsbehörden

Strafverfolgungsbehörden, öffentliche Stellen (z.B. Finanzbehörden, Sozialversicherungsträger) Aufsichtsbehörden oder zum Datenempfang berechtigte Dritte

  • bei Auskunftsersuchen oder Auskunftspflichten
  • im Falle gerichtlicher Maßnahmen
  • Ermittlungsverfahren
  • sowie an unsere eigenen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte zur Wahrnehmung unserer Rechte und unserer gesetzlichen Verpflichtungen
2.3 Eigentümerwechsel

Wir geben im Falle einer Fusion oder einer Verschmelzung mit einem anderen Unternehmen Ihre Daten an dieses Unternehmen weiter.

Eine Datenübermittlung an Stellen außerhalb der Schweiz und der Europäischen Union (Drittstaat) nehmen wir ohne Ihre Einwilligung nur vor, sofern dies nach dem jeweiligen Vertrag erforderlich ist, zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder zur Wahrung unserer berechtigten Interessen.

3. Rechtsgrundlage

Ihre Profildaten und die für eine Vertragsabwicklung erhobenen Daten werden auf Basis des DSG sowie von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet. Dieser Erlaubnistatbestand gestattet die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu Zwecken der Erfüllung eines Vertrages.

4. Dauer der Datenspeicherung

Auf Ihren Wunsch hin können wir Ihr Kundenkonto mit den gespeicherten personenbezogenen Daten löschen. Daten zu früheren Bestellungen müssen aufgrund der Handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist mindestens 10 Jahre aufbewahrt werden. Eine Löschung kann erst dann erfolgen.

III. Vertragsabwicklung (Bestellung, Abonnement, Veranstaltung)

1. Ihre Daten

Wenn Sie ein Abonnement abschließen oder Waren über unsere Websites bestellen, greifen wir auf die in Ihrem Kundenkonto gespeicherten Daten zurück (siehe oben Nr. II.1).

2. Empfänger der Daten

Im Rahmen der Vertragsabwicklung geben wir Ihre Daten an die in Ziff. II.2 aufgeführten Empfängerkreise weiter.

3. Rechtsgrundlage

Die Angaben im Rahmen der Vertragsabwicklung werden auf Grundlage des DSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO erlaubt die Datenverarbeitung, wenn diese zur Durchführung eines Vertrages erforderlich ist.

4. Dauer der Datenspeicherung

Die im Rahmen der Vertragsabwicklung gespeicherten personenbezogenen Daten werden nach Beendigung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungspflichten bzw. sobald sie nicht mehr benötigt werden, gelöscht.

Wir sind im Übrigen gesetzlich dazu verpflichtet, transaktionsgebundene Daten aus steuerlichen Gründen zehn Jahre aufzubewahren.

IV. Newsletter

1. Ihre Daten

Wir nutzen die von Ihnen übermittelten Profildaten sowie Ihre eingegebene E-Mail Adresse, um Ihnen die von Ihnen ausgewählten Newsletter zuzusenden. Den Bezug eines Newsletters können Sie jederzeit abbestellen.

2. Empfänger der Daten

Im Rahmen der Vertragsabwicklung geben wir Ihre Daten an die in Ziff. II.2 aufgeführten Empfängerkreise weiter.

3. Rechtsgrundlage

Diese Datenverarbeitung basiert auf Ihrer Einwilligung, die Sie mit der Anmeldung des Newsletters erteilt haben. Eine Abmeldung ist jederzeit kostenlos möglich. Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO ist – soweit es sich um EU-Bürger handelt – eine Datenverarbeitung dann erlaubt, wenn Sie eine Einwilligung für die Datenverarbeitung für einen oder mehrere bestimmte Zwecke erteilt haben.

4. Dauer der Datenspeicherung

Die im Rahmen der Newsletter-Anmeldung gespeicherten personenbezogenen Daten werden gesperrt, wenn Sie sich erfolgreich von dem Newsletter abgemeldet haben. Sofern Sie bei uns weiter Kunde sind - z.B. über ein Abonnement - behalten wir Ihre Kundendaten im Rahmen der vorstehenden Ziffern II. und III.

V. Kontaktaufnahme

1. Ihre Daten

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (zum Beispiel per E-Mail oder nach Verwendung des Kontaktformulars) werden die von Ihnen gemachten Angaben zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, verarbeitet.

2. Empfänger der Daten

Die Daten aus dem Kontaktformular oder Ihrer per E-Mail übermittelten Anfragen werden nur innerhalb der Schulthess Juristische Medien AG bearbeitet.

3. Rechtsgrundlage

Die Angaben im Rahmen der Kontaktaufnahme werden auf Grundlage des DSG sowie des Art. 6 Abs. 1 und lit. f DSGVO verarbeitet. Dieser Erlaubnistatbestand gestattet die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen des „berechtigten Interesses“ des Verantwortlichen, soweit nicht Ihre Grundrechte, Grundfreiheiten oder Interessen überwiegen. Unser berechtigtes Interesse besteht in der Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Sie können dieser Datenverarbeitung jederzeit widersprechen, wenn Gründe vorliegen, die in Ihrer besonderen Situation bestehen und die gegen die Datenverarbeitung sprechen. Hierzu genügt eine E-Mail an uns (datenschutz@schulthess.com).

4. Dauer der Datenspeicherung

Die im Rahmen der Kontaktaufnahme gespeicherten personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn das mit der Kontaktaufnahme verbundene Anliegen vollständig geklärt ist und auch nicht damit zu rechnen ist, dass die konkrete Kontaktaufnahme in der Zukunft nochmal relevant wird.

VI. Server-Logfiles

1. Ihre Daten

Wir erheben bei jedem Zugriff auf diese Website automatisch eine Reihe von technischen Daten, bei denen es sich um personenbezogene Daten handelt.

Diese sind:

  • IP-Adresse des Nutzers
  • Name der abgerufenen Website bzw. Datei
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Meldung über erfolgreichen Abruf
  • Browser-Typ und Version
  • Betriebssystem des Nutzers
  • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)

IP-Adressen werden jedem Gerät (z.B. Smartphone, Tablet, PC), das mit dem Internet verbunden ist, zugewiesen. Welche IP-Adresse dies ist, hängt davon ab, über welchen Internetzugang Ihr Endgerät aktuell mit dem Internet verbunden ist. Es kann sich dabei um die IP-Adresse handeln, die Ihnen Ihr Internetprovider zugeteilt hat, etwa wenn Sie zu Hause über Ihr W-LAN mit dem Internet verbunden sind. Es kann sich aber auch um eine IP-Adresse handeln, die Ihnen Ihr Mobilfunkprovider zugeteilt hat oder um die IP-Adresse eines Anbieters eines öffentlichen oder privaten W-LANs oder anderen Internetzugangs. In ihrer derzeit geläufigsten Form (IPv4) besteht die IP-Adresse aus vier Zifferblöcken. Zumeist werden Sie als privater Nutzer keine gleichbleibende IP-Adresse benutzen, da Ihnen diese von Ihrem Provider nur vorübergehend zugewiesen wird (sogenannte „dynamische IP-Adresse“). Bei einer dauerhaft zugeordneten IP-Adresse (sogenannte „statische IP-Adresse“) ist eine eindeutige Zuordnung der Nutzerdaten im Prinzip einfacher möglich. Außer zum Zwecke der Verfolgung unzulässiger Zugriffe auf unser Internetangebot verwenden wir diese Daten grundsätzlich nicht personenbezogen, sondern werten lediglich auf anonymisierter Basis aus, welche unserer Websites favorisiert werden, wie viele Zugriffe täglich erfolgen und ähnliches.

Die Server-Logfiles werden nicht mit anderen personenbezogenen Daten, die Sie aktiv im Rahmen der Website – z.B. in Ihrem Profil – angeben, zusammengeführt. Server-Logfiles erheben wir zu dem Zweck, die Website administrieren und unautorisierte Zugriffe erkennen und abwehren zu können.

2. Empfänger der Daten

Server-Logfiles geben wir an Servicepartner (IT-Dienstleister und Rechenzentren) der Schulthess Juristische Medien AG weiter. Mit diesen Dienstleistern haben wir vertraglich vereinbart, dass diese Ihre Daten nur im Rahmen der Auftragsabwicklungen für uns und für unsere Serviceleistungen verwenden dürfen.

3. Rechtsgrundlage

Die personenbezogenen Daten in Logfiles werden auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet. Dieser Erlaubnistatbestand gestattet die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen des „berechtigten Interesses“ des Verantwortlichen, soweit nicht Ihre Grundrechte, Grundfreiheiten oder Interessen überwiegen. Unser berechtigtes Interesse besteht in der leichteren Administration, der Verbesserung unserer Angebote und der Möglichkeit, Hacking zu erkennen und zu verfolgen. Sie können dieser Datenverarbeitung jederzeit widersprechen, wenn Gründe vorliegen, die in Ihrer besonderen Situation bestehen und die gegen die Datenverarbeitung sprechen. Hierzu genügt eine E-Mail an uns (datenschutz@schulthess.com).

4. Dauer der Datenspeicherung

Die Server-Logfiles mit den oben genannten Daten werden nach spätestens 30 Tagen gelöscht, sofern kein berechtigtes Interesse bzw. ein serviceorientiertes Anliegen vorliegt. Wir behalten uns vor, die Server-Logfiles länger zu speichern, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Annahme eines unzulässigen Zugriffs (wie etwa der Versuch eines Hackings oder einer sogenannten DDOS-Attacke) nahelegen.

Zürich, Mai 2018

Kommentierte Musterklagen

Ab Anfang 2018 stehen den Abonnenten von iusMail DROIT CIVIL kommentierte Musterklagen  aus  dem Personenrecht, dem Eherecht, dem Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, dem Erbrecht und dem Sachenrecht zur Verfügung.

Mit diesen praxistauglichen Vorlagen wird das Erstellen von Klageschriften mit vertretbarem Aufwand möglich und die Prozessführung mit praktischen Tipps und Hinweisen erleichtert.

Die qualitativ hochwertigen Klagemuster haben praxiserfahrene Spezialisten aus der ganzen Schweiz erstellt. Für das einfache Bearbeiten stehen die Klagen als PDF und Word zur Verfügung. Die Kommentierten Musterklagen sind bereits in deutscher Sprache im Buchform erhältlich.

Protection des données

Modèles commentés

iusMail / iusNet DROIT CIVIL propose à ses abonnés des modèles commentés établis par des praticiens pour agir efficacement en justice.

Ces modèles proposent des conseils pratiques, notamment concernant les délais pour agir et les voies de recours possibles mais également des cas pratiques et des propositions de solutions.

Ces modèles sont disponibles en format PDF et WORD dans la rubrique « documentation ». 

 

Modèles en ligne

 

Droit des personnes

Création d'une association

Acte constitutif d'une fondation et Réglement du conseil de fondation

 

Droit matrimonial

Action en paiement d’entretien de l’enfant majeur

Action en modification du jugement de divorce

 

Droit des successions

Action en délivrance de legs

 

Droits réels

 Action en partage de la copropriété 

Action en contestation de décisions de la communauté des copropriétaires par étages

 

 

 

iusMail - der monatliche Newsletter

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